Demokratische Passivitaet.-.DIE PASSIVE DEMOKRATIE. Portugal Praesidentschaftswahl. «Wenn die falschen Kandidaten zur Wahl stehen, dann kann man n

Demokratische Passivitaet.-.DIE PASSIVE DEMOKRATIE.

Portugal Praesidentschaftswahl.

«Wenn die falschen Kandidaten zur Wahl stehen, dann kann man nicht den richtigen waehlen.»

Das habe ich in Portugal gehoert.




Mit nur 47% Wahlbeteiligung der Portugiesen bei der Praesidentschaftswahl ist der mit etwa 53% gewaehlte Praesident vom Volk nicht wirklich legitimiert.!

Und damit befinden sich derartige Staaten schon wieder in einer Art von Diktatur, die eine demokratische Volksminderheit von etwa 25% unterstuetzt und ausmacht und die sich nur ueber die staatlichen Systemerhaltungsorgane wie Militaer, Polizei etc. wie jede Diktatur an der Macht halten koennen.

Und damit hat man in derartigen Staaten und Systemen schon wieder ganz real die Diktatur.




Von etwa 10 Mio. Wahlberechtigten haben nur etwa 2,5 Mio. fuer den neuen Praesidenten mit Ja gestimmt. Das sind also nur 25% der Bevoelkerung, die diesen Praesidenten zum Praesidenten gemacht haben und so hinter ihm stehen, und das ist eine Minderheitenherrschaft anstatt die Herrschaft der demokratischen Mehrheit. Und das wiederum bedeutet, dass die Konservativen keinen wirklichen Rueckhalt im Volk haben und also diktatorische Minderheitenpolitik betreiben, und dass sich also die herrschende Klasse mit dieser Art von Demokratie nur selbst legitimiert so wie dies Diktatoren, Autokraten und Monarchien schon immer gemacht haben.

Nicht die Mehrheit des Volkes bestimmt die Fuehrung und damit die Politik, sondern die machtorientierte Elite, der Hofstaat, der Staatsapparat.

Und real betrachtet ist die Praesidentschaftswahl in Portugal also keine Schlappe fuer die Sozialisten, sondern ganz das Gegenteil. Die Mehrheit des Volkes hat sich naemlich gegen die konservative Praesidentschaft durch Stimmenthaltung entschieden.!

Dass die oeffentlichen Medien dies aber manipulierend verschleiern, beweist, dass sie Teil der undemokratischen Machtelite sind und an Volksaufklaerung und also an wirklicher Demokratie kein wirkliches Interesse haben.

Und so liefern die Medien den Beweis, dass sie nur ein undemokratisches machteliteorientiertes Werkzeug/Instrument sind; und dies ist der Beweis dafuer.:

MAN WILL GELENKTE DEMOKRATIE.

UND DAS IST VERKAPPTE DIKTATUR.!

Mit einem derartig niedrigen Volksrueckhalt haette auch das diktatorische Regime Salazar als Demokratie weiterherrschen koennen.

Moeglicherweise hatte dieses sogar noch eine groessere Volksmehrheit hinter sich und wurde also nur durch den Militaerputsch entmachtet.

Und wuerde das Militaer nun wieder gegen den Praesidentendiktator Silva mit seiner konservativen Volksminderheit aufstehen, wuerde auch er entmachtet und gestuerzt werden.

Und also stellt sich die Frage.: - Wo steht heutigen Tages das Militaer, auf der Seite des Volkes oder auf der Seite der herrschenden Klasse/der Machtelite/der Minderheitsherrschaft/ der Diktatur.???

Was also ist in der westlichen Welt noch Demokratie, ausser die Aufrechterhaltung der herrschenden Klasse durch Militaer, Justizapparat und Polizei, und also nichts anderes als Diktatur.?

Das Volk wird also nur noch belogen, hintergangen und betrogen im Namen von Humanismus, Rechtsstaat und Demokratie.

Genau betrachtet haben wir bei dieser Art von Demokratie schon wieder eine verdeckte Art des Feudalismus, naemlich eine im Volk herrschende Klasse, die von den Dienst- und Steuerleistungen des Volkes existiert und das Volk mit Militaer, Polizei, Justiz und Verwaltung nutzniessend regiert.




Das tunesische Volk kaempft derzeit auch gegen diese Art von Herrschaft, die die westlichen Demokatien jahrzehntelang getragen und unterstuetzt haben; und so unterstuetzen sie auch desgleichen in Portugal.




In Portugal wurde also mit 75% stimmberechtigter Volksmehrheit hauptsaechlich durch Stimmenthaltung gegen die Konservativen und ihren Praesidenten gestimmt, und damit ist der konservative Praesident vom Volke abgelehnt und in keinster Weise legitimiert worden, so dass genau betrachtet eigentlich ein anarchistischer Zustand entstanden ist, den die sich selbst gewaehlte und legalisierte herrschende Machtelite nun, wie jede Diktatur, nur noch mit den machtkonformen Instrumenten wie Militaer, Polizei, Beamtenschaft und Justizapparat in Schach halten kann.

Und von daher befindet sich Portugal nun wieder in der Diktatur bzw. auf dem Weg, es sei denn, dass bei den naechsten wichtigen Wahlen die Mehrheit des Volkes wieder sozialistisch bzw. kommunistisch waehlt, denn die Konservativen befinden sich in der Minderheit, was die Praesidentschaftswahl gezeigt hat, denn mit 25-30% Konservatismus erhaelt man niemals eine Mehrheitsdemokratie.




Man installiert also derzeit in Europa ueber die unlimitierten Wahlsysteme die KONSERVATIVEN DIKTATUREN, MINDERHEITSHERRSCHAFT, denn Wahlen mit unter 50% Wahlbeteiligung ermoeglichen keine wirkliche Demokratie.!




IST IN EUROPA DIE DEMOKRATIE AM ENDE.???

Ist es Demokratie, wenn sich 75% des Volkes mit Stimmenthaltung oder Nein gegen einen mit 25% des Volkes gewaehlten Preasidenten entscheiden.? - - - Ist es Demokratie oder Minderheitendiktatur.?

Haette Adolf Hitler jemals mit 75% Ablehnung des Volkes Kanzler werden koennen.? Und haette Salazar, Honecker oder Ahmadinedschad mit 25% stimmberechtigter Volksunterstuetzung sich problemlos an der Macht halten koennen.?




Der Demokratiebetrug Europas ist doch nun mit Portugal offensichtlich geworden.

Eine kapitalistische Minderheit, die sich als konservativ bezeichnet, beabsichtigt in Europa und weltweit unter dem Deckmantel von Demokratie, Humanismus und Rechtsstaatlichkeit ihre diktatorische Herrschaft aufzurichten.

DER NEOFEUDALISMUS.

Der ganze Staat ist Eigentum der herrschenden Klasse.

Gutsherrenmentalitaet macht sich breit.




KONSERVATIV IST NICHT GLEICH POSITIV.

Und dass Konserviertes schlecht und unbrauchbar werden kann, weiss jede Hausfrau.




Die Mehrheit des Volkes hat von der Politik der Betrueger die Schnauze voll und will die Sonnenkoenige anstatt im Regierungspalast auf dem Schafott sehen.




Wenn 75% eines Volkes einen Praesidenten als Praesidenten nicht waehlen und also ablehnen, dann ist er damit nicht legitimiert.

DEMOKRATISCHE PASSIVITAET BESTIMMT NUN DIE POLITIK. Und diese Demokratie, diese Volksmacht wollen die Machtversessenen aber nicht akzeptieren.

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Vorsaetzlich Fehler zu begehen,
das nennen sie Politik machen.

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OHNE WAHRHEIT IST UND BLEIBT MAN DER EWIGE VERLIERER.

WER DIE WAHRHEIT HASST, DER IST VERFLUCHT.

Gustav Staedtler./. 24.01.2011./.veritasindeum

VERITAS --- VENI --- VICI.


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http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,741149,00.html

23.01.2011

Portugal

Präsident Cavaco siegt schon im ersten Wahlgang

AFP

Anibal Cavaco Silva: Zweite Amtszeit als Präsident in Portugal




Triumph für die Opposition im Krisenland Portugal, ein Denkzettel für Regierungschef Sócrates: Anibal Cavaco Silva wurde schon im ersten Wahlgang als Präsident wiedergewählt.




Lissabon - Schon wieder eine Niederlage für die regierenden Sozialisten um Ministerpräsident Socrates in Portugal: Nach vorläufigen amtlichen Ergebnissen sicherte sich Anibal Cavaco Silva bei der Präsidentenwahl mit rund 53,3 Prozent auf Anhieb die notwendige absolute Mehrheit aller abgegebenen Stimmen. Der 71-jährige war für die rechtsliberale oppositionelle Sozialdemokratische Partei PSD angetreten.




Sócrates steht an der Spitze einer Minderheitsregierung, seit er bei der Parlamentswahl im Herbst 2009 die absolute Mehrheit verlor. "Wir können nicht zufrieden sein", gab Sócrates am Sonntagabend zu.




Wie die Wahlbehörde CNE nach Schließung der letzten Wahllokale in Lissabon weiter mitteilte, landete der Sozialist Manuel Alegre, 74, weit abgeschlagen auf Platz zwei. Der renommierte Schriftsteller erreichte nach Auszählung von mehr als 98 Prozent aller Stimmen auf nur 19,7 Prozent.




Im Mittelpunkt des Wahlkampfes hatte die akute Wirtschafts- und Finanzkrise in dem zehn Millionen Einwohner zählenden ärmsten Land Westeuropas gestanden. Entgegen seiner zurückhaltenden Art hatte Cavaco die Politik der sozialistischen Minderheitsregierung von Sócrates mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisiert. Die Situation sei "explosiv", warnte er.




Cavaco Sist einer der besten und erfahrensten Ökonomen des Landes. Als "O Professor" von 1985 bis 1995 das ärmste Land Westeuropas regierte, erlebte Portugal eine wirtschaftliche Blütezeit. Cavaco habe "wie kaum ein Zweiter das Land nach dem Ende der Diktatur am 25. April (1974) geprägt", schrieb jüngst die Zeitung "I".




Es wird aber erwartet, dass Cavaco die Regierung bei ihrem Sparkurs unterstützt. Portugal versucht derzeit, seine Schuldenkrise ohne ein internationales Rettungspaket wie in Irland zu überstehen. Zwar hat der Präsident eine eher repräsentative Bedeutung. Er kann aber den Ministerpräsidenten entlassen und das Parlament auflösen.

als/Reuters/dpa

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